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AGB
HK-Wasserbetten Ihr Wasserbettenprofi
Unsere AGB's
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen,
die Privatpersonen über den Online-Shop von HK-Wasserbetten, Königstr.
70, 67655 Kaiserslautern (nachfolgend HK-Wasserbetten) abgeben.
Service-Hotline:
Mo. bis Fr. 9 - 18 Uhr, Telefon 0631-340 87 93, E-Mail info@hk-wasserbetten.de.
§ 2 Vertragsschluss
§ 2.1 Die Produktdarstellungen im Online-Shop dienen zur Abgabe eines
Kaufangebotes. Mit Anklicken des Buttons [Bestellung abschicken] geben
Sie ein verbindliches Kaufangebot ab. Der Verkauf unserer Produkte
erfolgt nur für den privaten Gebrauch in haushaltsüblichen Mengen.
§ 2.2 Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung
per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware annehmen. Die Bestätigung
des Zugangs der Bestellung stellt noch keine Annahme des Kaufangebotes
dar.
§ 2.3 Sollte unsere Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler
enthalten oder sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler
zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir
Ihnen unseren Irrtum beweisen müssen. Bereits erfolgte Zahlungen
werden Ihnen unverzüglich erstattet.
§ 2.4 Wir liefern "solange der Vorrat reicht". Wenn das bestellte
Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren
Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können
wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich
informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren
Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist
oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen,
werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich
erstatten.
§ 3 Preise
Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche
Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich inkl.
Porto.
§ 4 Versandkosten
§ 4.1 Für die Lieferung innerhalb Deutschlands berechnen wir keine
Versandkosten.
§ 4.2 Bei Zahlung per Nachnahme wird eine zusätzliche Gebühr in Höhe
von 6,00 EUR für einen Nachnahmebetrag bis zu 70,00 Euro fällig.
Darüber hinaus ist der Rechnungsbetrag gleich Nachnahmebetrag.
Weitere Steuern oder Kosten fallen nicht an.
§ 5 Lieferbedingungen
§ 5.1 Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands. (In EU-Länder nur auf Anfrage)
§ 5.2 In der Regel liefern wir Wasserbett-Systeme und Ersatzteile
innerhalb 2-4 Wochen. Zubehör innerhalb 1 Woche.
Der Lieferzeitpunkt kann sich in besonderen Fällen angemessen verlängern.
Die in der Auftragsbestätigung genannten Liefertermin sind circa-Termine
und daher unverbindlich.
§ 5.3 Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir
zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie
zumutbar ist.
§ 5.4 Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem
Auslieferversuchs scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten.
Ggf. geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
§ 6 Zahlungsbedingungen
§ 6.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse mit Warenwert
orientierten Rabatten, (im Bestellvorgang ersichtlich) oder per
Nachnahme (siehe Punkt 4.2) Wir behalten uns vor, einzelne
Zahlungsarten auszuschließen.
§ 6.2 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere
Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist
binnen 8 Tagen auf unser Konto zu überweisen.
§ 6.3 Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist der Kaufpreis während des
Verzuges in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wir
behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und
geltend zu machen.
§ 6.4 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre
Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder
schriftlich durch uns anerkannt wurden.
§ 6.5 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die
Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Vor Übergang
des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung,
Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.
§ 8 Widerrufsbelehrung
§ 8.1 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14
Tagen ohne Angabe von Gründen in
Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder, wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht
vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch
nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 §
2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß
§ 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur
Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
HK-Wasserbetten
Inh. Herbert Klein
Königstr. 70
67655 Kaiserslautern
Deutschland
Fax: 0631-340 87 99
E-Mail: info@hk-wasserbetten.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B.
Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz
oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung
von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können
Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden,
indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und
alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige
Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten
der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren
Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen
zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt
werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht
1. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach
Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer
Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder
schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
2. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder
Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger
von Ihnen entsiegelt worden sind,
3. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Zeitungen,
Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass Sie Ihre
Vertragserklärung telefonisch abgegeben haben.
§ 9 Transportschäden
§ 9.1 Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden
angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem
Zusteller, und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt per Email zu
uns auf.
§ 9.2 Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für
Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen.
Rechtzeitige Reklamation hilft uns aber, unsere eigenen Ansprüche
gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend
machen zu können.
§ 10 Gewährleistung
§ 10.1 Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen
Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist
von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln haben Sie das
gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl:
Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und - bei Vorliegen der
gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung
oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz. Sie müssen uns
insgesamt zwei Nachbesserungsversuche einräumen. Ist die von Ihnen
gewünschte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen
Kosten möglich, beschränkt sich Ihr Anspruch auf die andere Art der
Nacherfüllung.
§ 10.2 Keine Gewähr übernehmen wir für Schäden und Mängel, die
aus unsachgemäßer Verwendung, Bedienung und Lagerung, nachlässiger
oder fehlerhafter Pflege und Wartung, durch Überbeanspruchung oder
unsachgemäße Reparatur durch einen nicht autorisierten
Servicepartner entstehen.
§ 10.3 Wenn Sie eine Reparatur oder einen Austausch eines
fehlerhaften Produktes wünschen, senden Sie bitte das Produkt
kostenfrei zurück. Hierzu fordern Sie bitte per Email info@hk-wasserbetten.de
den entsprechenden Retourenschein mit der Rücksendeadresse und Rücksendenummer
an. Verwenden Sie bitte diesen Retourenschein, um eine schnelle und
reibungslose Abwicklung zu gewährleisten.
§ 11 Haftung
Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige
Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen
Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem
Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für
Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
§ 12 Datenschutz und Bonitätsprüfung
§ 12.1 Wir verwenden die von ihnen mitgeteilten Daten in erster Linie
zur Auftragsabwicklung. Zu diesem Zweck erfolgt, soweit erforderlich,
eine Weitergabe Ihrer Daten an andere Unternehmen, z.B. an solche
Lieferanten, die Ihnen die Ware direkt ab Werk zustellen. Diese
Unternehmen dürfen Ihre Daten nur zur Auftragsabwicklung und nicht zu
weiteren Zwecken nutzen. Darüber hinaus nutzen wir listenmässige
Adressdaten zum Zwecke der Werbung und Marktforschung und übermitteln
diese zu diesem Zweck an ausgewählte Partnerunternehmen. Mit Ihrer
Einwilligung unterbreiten wir Ihnen im Kundenbereich individuell auf
Ihre persönlichen Interessen zugeschnittene und besondere Angebote
und/oder nutzen Ihre E-Mail-Adresse für werbliche Ansprachen.
Selbstverständlich können Sie der Nutzung Ihrer Daten zu
Werbezwecken jederzeit widersprechen bzw. Ihre Einwilligung
widerrufen. Wir werden Ihnen dann keine Kataloge bzw. Werbe-E-Mails
mehr zusenden.
§ 13 Schlussbestimmungen
§ 13.1 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle
der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen
Vorschriften.
§ 13.2 Es gilt deutsches Recht.
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Inh. Herbert Klein
Königstr. 70
67655 Kaiserslautern
Deutschland
Telefon: 0631-340 87 93
Fax: 0631-340 87 99
E-Mail: info@hk-wasserbetten.de
URL: HK-Wasserbetten
Wenn Sie Fragen haben, so zögern Sie nicht uns anzurufen unter 0631/340 87 93,
oder schreiben Sie uns einfach eine E-Mail.
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